Coax-Copter Patent - gewerbliche Nutzung nur mit Lizenzabgaben?

[olex]

Ich bin ja dabei, mir einen X8 für gewerblichen Einsatz zu bauen. Im Thread haben sich noch viele weitere Leute gefunden, die ähnliche Geräte nun wohl bauen wollen Und es fliegen sicherlich auch schon viele mehr solche Dinger, auch gewerblich.

Problem, worauf ich heute gestoßen bin: es liegt ein erteiltes Patent mit Anmeldedatum in 2007 vor, der Coax-Copter, darunter auch Y6 und X8 umschreibt. Gehört dem Herrn Burkhard von der AirRobot GmbH. Link: https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=EP000002035276B1

Nun kennt man ja das V-Copter Patent von Asctec, wegen dem die auch aktiv Ausschau halten und Lizenzgebühren eintreiben, wenn man sowas gewerblich betreibt oder verkauft. Weiß denn einer wie es mit AirRobot ist? Besteht hier ein patentrechtliches und praktisches Risiko, wenn man ein solches Gerät für sich selbst baut und gewerblich fliegt?

Meine Alternative wäre wohl, den Copter auf flaches X6 umzubauen - das würde funktionieren, würde ich aber aus mehreren Gründen ungerne machen.

 

[garfieldsowhat]

kein Kommentar ...

 

[wolfes1126]

Laut Zeichnungen und Teile des Textes handelt es sich bei dem Patent doch um einen Y6 oder nicht ???
Im Zweifelsfall einfach mal bei den Leuten "anonym" erkundigen.

 

[olex]

Was ich gerade gesehen habe... das Patent geht sehr spezifisch auf Coax mit gegenläufigen Propellern ein. Es gibt aber mindestens einen Copter im Forum, bei dem gleichläufige Props pro Ausleger benutzt wurden (http://fpv-community.de/showthread.php?32248-BamV12-Baubericht), und er fliegt... mal untersuchen.

 

[MatzeSt]

Ich glaub da müsste es massenhaft Klagen und Mahnungen regnen. Solange du das Frame nicht verkaufst sollte das kein Problem darstellen. Glaube ich.

 

[r0sewhite]

Natürlich könnte man den Rahmen ganz normal verkaufen. Wie viele Motoren und ob gleichläufig/gegenläufig, ist durch die Bauart des Rahmens nicht vorgegeben und wird von demjenigen entschieden, der sich den Copter aufbaut.

Abgesehen davon wage ich zu bezweifeln, ob ein Patent einem Rechtsstreit standhält, das einen völlig banalen und selbstverständlichen Copter-Typ beschreibt, den jede Flugsteuerung zur Auswahl bietet. Wäre das der Fall, wären wohl schon tausende von gewerblichen Copterbesitzern eines Y6 oder X8 abgemahnt worden. Dies ist aber offensichtlich nicht der Fall, sonst hätte man vermutlich etwas davon erfahren. Nun stellt sich dir Frage: Warum nicht?

Im Gegensatz zu einem Gebrauchsmusterschutz unterliegt ein Patent einem schöpferischen Wert. Man müsste also nur belegen, wer vorher schon alles einen Y6 oder X8 vorgestellt hat und schon wäre dieser Wert futsch. Ein Patent ist daher immer nur so gut, wie die vorherigen Recherchen. Die Gegenseite muss also nur glaubhaft machen, dass es sich zu dem Zeitpunkt der Patentanmeldung nicht mehr um eine außerordentliche Erfindung, sondern um einen typischen Copter-Typ handelt.

Beim Falcon sieht das etwas anders aus: Es gab längere Zeit nur und ausschließlich den Falcon, bis ein paar findige Abkupferer aus dem nahen Osten auf die schlaue Idee gekommen sind, dass man damit Geld machen könnte. Hier dürfte es Asctech nicht schwer fallen, durch Medienarchive zu belegen, dass sie die ersten waren.

 

[0n3 70uch]

Hallo,

das Patent ist wie beschrieben rechtskräftig, wenn niemand nachweisen kann, dass er vorher die selbe Anordnung hatte. Sollte irgend jemand ein Foto ins internet gestellt haben, welches vor dem Patentantragsdatum liegt, ist das Patent hinfällig.

Sollte das Patent gültig sein, bleibt noch zu klären wie weit man abweichen muss, um wieder legal zu werden.

Privat darf jedes Patent der Welt verwendet werden, wenn kein finanzieller Nutzen dahinter steht.

Gruß
Fabi

 

[flug2905]

Hallo,

das Patent ist vom 31.03.2007.
Zu der Zeit gab es noch nicht so viele Kopter.
2007 war die Anfangszeit von Mikrokopter, da hatten die grad den Baro getestet. Ob damals schon Y6 oder X8 gebaut wurden? Ich hatte sie erst spaeter gesehen...

Gruss Ewald

 

[maulwurfpauli]

naja, das prinzip des coax-antriebes gab es aber schon lange vorher an "echten" flugzeugen und nen helicopter mit coax gibts doch auch schon lange... das prinzip haben sie also schonmal nicht erfunden.
z.b: http://kaelteplaner.ch/index.php?section=news&cmd=details&newsid=79 und http://www.fotocommunity.de/pc/pc/display/15978975

viele grüße, gerald.

 

[flug2905]

Es geht im Patent ja nicht um das Prinzip des Coax Antriebs, den gab es schon viel frueher... Es geht da um elektronisch stabilisierte Fluggeraete mit mehreren Motoren. Es wird sogar der Nachteil vom Quadrocopter genannt wegen Redundanz. Beschrieben wird also die Anordnung von zwei Motoren an einem Ausleger die gegenlaeufig sind. Also um unsere Y6 oder X8 Multicopter.
Beschreiben tut es schon genau diese Copter. Kann aber sein wie Tilman schrieb dass es in einem Rechtsstreit nicht durch kommt.

Gruss Ewald

 

[Andrea]

Hallo olex,

der Hersteller einer Sache kann Dir nicht verbieten, seine Sachen gewerblich zu benutzen! Es wird immer gerne behauptet, um mehr Kohle zu scheffeln.

LG
Andrea

 

[Darkmo]

Grundsätzlich kann man keine Sache schützen oder patentieren , die der Fachwelt schon bekannt ist .

Man muss folglich in Unseren Kreisen nach Informationen über Die Bauart Nachforschungen anstreben.

Mit Sicherheit haben die das RAD nicht erfunden ;-)

 

[VikiN]

Hat denn jetzt mal einer bei denen angerufen?

Warum schlafende Hunde wecken?

 

[astmonster]

liest hier noch jemand mit ? gibts neue infos ?

was , wenn man die obere motorenebene etwas verkleinert, also statt einem durchmesser von 50cm von achse zu achse einfach 45cm nimmt ? vereinfacht die montage (zumindest bei einem alu vierkant) und ist kein koax ...

was, wenn man zwei separte copter baut und die übereinander schraubt, dann wäre es ja auch eine koax anordnung aber an getrennten armen?

Hallo olex,

der Hersteller einer Sache kann Dir nicht verbieten, seine Sachen gewerblich zu benutzen! Es wird immer gerne behauptet, um mehr Kohle zu scheffeln.

LG
Andrea

was bringt denn das patent dann ? kann der dem das patent gehört nicht zum beispiel unterlassung oder schadensersatz klagen ?

 

[comicflyer]

Einfache Frage zum Selbstbeantworten:
Was ist durch ein Patent/Gebrauchmuster geschützt?
Die Vermarktung der "Erfindung" und/oder die Nutzung der Erfindung?

Mit der dubiosen Augenwischerei Lizens für Nutzung hat Mikrokopter
auch lange Zeit zusätzlich Kohle gescheffelt...^^

Dann müsste jeder Pizza-/Taxifahrer sein Auto auch lizensieren.
Da sind auch immer genug Patente drin versteckt.

CU Eddy

 

[astmonster]

hi Eddy,

so wie du das jetzt beschreibst wäre aber so ein patent relativ sinnfrei. da wurde geld reingesteckt aber rausholen lassen würde sich nach dieser ansicht ja nichts

 

[comicflyer]

hi Eddy,

so wie du das jetzt beschreibst wäre aber so ein patent relativ sinnfrei. da wurde geld reingesteckt aber rausholen lassen würde sich nach dieser ansicht ja nichts

Was ist da nicht zu verstehen:
Ein Patent/Gebrauchsmuster schützt die Vermarktung*, nicht die Nutzung.
Ich darf die patentierte Sache nicht nachbauen, um sie zu vermarkten*.

Nochmal:
In einem Mercedes sind -zig patentierte/geschützte Dinge eingebaut.
Darf Mercedes einfach mal Lizensgebühren erheben, wenn ein Taxifahrer einen Mercedes gewerblich nutzt?
[_] JA
[_] NEIN

Darf man einen Mercedes 1:1 nachbauen, um ihn zu vermarkten*?
[_] JA
[_] NEIN

*vermarkten = verkaufen/auf dem Markt anbieten/Weitergabe an Dritte (auch unentgeltlich)

CU Eddy

 

[wolfes1126]

In einem Mercedes sind -zig patentierte/geschützte Dinge eingebaut.
Darf Mercedes einfach mal Lizensgebühren erheben, wenn ein Taxifahrer einen Mercedes gewerblich nutzt?
[_] JA
[X] NEIN

Darf man einen Mercedes 1:1 nachbauen, um ihn zu vermarkten*?
[_] JA
[X] NEIN

Denke mal so wäre es richtig.
Einen V Frame darf man ja auch bauen..... nur nicht verkaufen.

 

[astmonster]

danke für die neue erklärung eddy !

eine frage muss ich aber noch stellen: ich darfs also nicht vermarkten, heisst ich darfs nicht bauen und verkaufen

was, wenn ich es baue und selber fliege , dan wäre es nutzung und es wäre ok ? was wenn ich es baue und gewerblich fliege, dann wäre es nach der pizzaauto analogie ja auch nutzung, oder ?

darf ich nochmal auf meine vorherigen fragen hinweisen

was , wenn man die obere motorenebene etwas verkleinert, also statt einem durchmesser von 50cm von achse zu achse einfach 45cm nimmt ? vereinfacht die montage (zumindest bei einem alu vierkant) und ist kein koax ...

was, wenn man zwei separte copter baut und die übereinander schraubt, dann wäre es ja auch eine koax anordnung aber an getrennten armen?

 

[FerdinandK]

In dem Patent wird ein Copter beschrieben der weit über einen X8 Rahmen hinausgeht (Propellerschutzringe, abkoppelbare Nutzlast, ...). Nach meiner Lesart hat das nichts mit der Bauform X8 (y6, x12 X16) zu tun.

Generell ist es aber so, dass Gerichte Patente durchsetzen und nur Gerichte klären können was "rechtens" ist und was nicht. Die Tendenz ist aber schon in die Richtung Trivialitäten zu patentieren um dadurch einen monetären Vorteil erzielen zu können. Viele sehen es auch einfach als ein "Invest", ev lässt es sich ja mal später zu Geld machen.

Hätte selbst keine Bedenken einen X8 zu bauen und zu verkaufen (gewerblich).

lg Ferdl